Aktuelle Zulassungsund Vergütungsfragen Im Rehabilitationsrecht
Flachsbarth, T.; Trefz, U.; · Pflege- & Krankenhausrecht, Melsungen · 2012 · Heft 9 · S. 70 bis 73
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
Durch das Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes wurden Regelungen zum Schiedsstellenverfahren im Bereich des Rehabilitationsrechts in das SGB V eingefügt. Nach dem Willen des Gesetzgebers wird hierdurch ein „Konfliktlösungsmechanismus für die beteiligten Vertragspartner im Vorsorgeund Rehabilitationsbereich geschaffen, „der zu einem zeitsparenden und flexiblen Interessenausgleich führen soll. Für die Parteien des neu geschaffenen Schiedsstellenverfahrens stellt sich auf der Grundlage des Gesetzeswortlauts eine Vielzahl von Fragen, auf welche nachfolgend eingegangen wird.