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AGB-Kontrolle im Arbeitsrecht - Bilanz nach zehn Jahren

Däubler, W.; · Zeitschrift für Tarifrecht, München · 2012 · Heft 1 · S. 543 bis 554

Dokument
138002
CareLit-ID
Jahr
2012
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Zeitschrift für Tarifrecht, München
Autor:innen
Däubler, W.;
Ausgabe
Heft 1 / 2012
Jahrgang 26
Seiten
543 bis 554
Erschienen: 2012-10-01 00:00:00
ISSN
1439-5908
DOI
–

Zusammenfassung

Am 1. 1. 2002 trat das sog. Schuldrechtsmodernisierungsge-setz in Kraft. 1 Es fügte den §310 Abs. 4 in das BGB ein, wonach auch Arbeitsverträge in die AGB-Kontrolle einbezogen sind. Für bestehende Abmachungen wurde nach Art. 229 § 5 EGBGB eine Übergangsfrist von einem Jahr geschaffen; sie mussten sich erst ab 1. 1. 2003 den neuen Maßstäben stellen. Tarifverträge, Betriebsund Dienstvereinbarungen blieben weiter ausgeklammert.

Schlagworte

ARBEITNEHMER RECHTSPRECHUNG ARBEITGEBER ARBEITSRECHT RECHT ARBEITSZEIT Zeitschrift für Tarifrecht München