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Minderung der verfügbaren Mittel - Sanktionen und Aufrechnung im SGB II

Berlit, U.; · ZFSH/SGB, Starnberg · 2012 · Heft 1 · S. 561 bis 582

Dokument
138438
CareLit-ID
Jahr
2012
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
ZFSH/SGB, Starnberg
Autor:innen
Berlit, U.;
Ausgabe
Heft 1 / 2012
Jahrgang 51
Seiten
561 bis 582
Erschienen: 2012-10-01 00:00:00
ISSN
1434-5668
DOI
–

Zusammenfassung

Bei der Sanktionierung nach §§31 ff. SGB II geht es um die Minderung oder den Ausschluss von SGB-II-Lcistungen in Fällen, in denen der Leistungsberechtigte nach entsprechender Belehrung eine Obliegenheitsverletzung begangen hat. Bei der Aufrechnung nach §§ 42a, 43 SGB II/§ 51 SGB I bleibt der Leistungsanspruch dem Grunde nach unberührt, es werden aber die bewilligten Leistungen wegen der Aufrechnung nur in geminderter Form ausgezahlt. Die Verrechnung nach § 52 SGB I schließlich erlaubt dem für eine Geldleistung zuständigen Leistungsträger, mit Ermächtigung eines anderen Leistungsträgers dessen Ansprüche gegen de…

Schlagworte

LEISTUNGSTRÄGER RECHTSPRECHUNG BEDARFSPLANUNG WIRKUNG LEISTUNG ENTSCHEIDUNG Aufrechnung Geldleistung Minderung Sanktionierung Ausschluss Sgb-Ii-Lcistungen Fällen Denen Leistungsberechtigte Entsprechender