CareLit Fachartikel

Voraussetzungen einer partnerschaftlichen Bedarfsgemeinschaft: Gemeinsamer Haushalt; Partnerschaft; Verantwortungsund Einstehenswille

ZFSH/SGB, Starnberg · 2012 · Heft 1 · S. 614 bis 617

Dokument
138444
CareLit-ID
Jahr
2012
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
ZFSH/SGB, Starnberg
Autor:innen
–
Ausgabe
Heft 1 / 2012
Jahrgang 51
Seiten
614 bis 617
Erschienen: 2012-10-01 00:00:00
ISSN
1434-5668
DOI
–

Zusammenfassung

Unter Bezugnahme auf diese Erklärung, auf die gemeinsame Einreichung des Antragsvordrucks, den auch der Kläger zu 1. — der den Antrag mit unterschrieben hat —unmissverständlich als Hilfesuchender mit der Klägerin zu 2. und deren Sohn gemeinsam gestellt habe, sowie unter Hinweis darauf, dass nur ein einziges Girokonto für eine gemeinsame Leistungsgewährung angegeben worden sei, wies der Beklagte den Widerspruch der Kläger mit Widerspruchsbescheid vom 24. 6. 2010 zurück. Als ergänzendes Indiz zog er hierbei heran, dass die Kläger am 5. 5. 2010 geheiratet hatten und die Anmeldung der Eheschließung bereits am 23. 3.…

Schlagworte

HAUSHALT URTEIL RECHTSPRECHUNG BEDARFSPLANUNG GESETZ NORDRHEIN-WESTFALEN WOHNUNG ARBEIT EINKOMMEN HÖHE SCHREIBEN PERSONEN ZEIT EHE KIND UNTERLAGEN