CareLit Fachartikel

Mitnahme von Betriebsgeheimnissen (MOVICOL) UWG § 17 II

Pharma Recht, Frankfurt · 2012 · Heft 11 · S. 485 bis 488

Dokument
138791
CareLit-ID
Jahr
2012
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Pharma Recht, Frankfurt
Autor:innen
–
Ausgabe
Heft 11 / 2012
Jahrgang 34
Seiten
485 bis 488
Erschienen: 2012-11-30 00:00:00
ISSN
0172-6617
DOI
–

Zusammenfassung

Sichern im Sinne von § 17 II Nr. 1 lit. b UWG erfordert, dass eine schon vorhandene Kenntnis genauer oder bleibend verfestigt wird; es reicht nicht aus, dass ein Mitarbeiter beim Ausscheiden aus einem Dienstverhältnis die Kopie eines Betriebsgeheimnisse des bisherigen Dienstherrn enthaltenden Dokuments mitnimmt, die er im Rahmen des Dienstverhältnisses befugt angefertigt oder erhalten hatte. Dagegen kommt ein unbefugtes Sichvcr-schaffen im Sinne von § 17 II Nr. 2 UWG in Betracht, wenn der ausgeschiedene Mitarbeiter den mitgenommenen Unterlagen ein Betriebsgeheimnis entnimmt (im Anschluss an BGH, GRUR 2009, 603 =…

Schlagworte

BUNDESGERICHTSHOF MITARBEITER RECHTSPRECHUNG TÄTIGKEIT ENTSCHEIDUNG HERSTELLUNG UNTERLAGEN ABFÜHRMITTEL ZULASSUNG NATRIUMCHLORID KALIUMCHLORID SCHADENSERSATZ ES HYGIENE PIPER LEISTUNG