Wann ist ein „Zentrum ein Zentrum? Gegenläufige Urteile von BGH und BVerfG: Konsequenzen für die Krankenhäuser
Haier, J.; · KU GESUNDHEITSMANAGEMENT, Kulmbach · 2012 · Heft 12 · S. 35 bis 37
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
Mit seinem Urteil vom 18. Januar 2012 hat der Bundesgerichtshof eine Grundsatzklärung zur Nutzung des Begriffes „Zentrum für den stationären Bereich treffen wollen, die in dieser Form nicht unbedingt zu erwarten war. Ausgangspunkt worein Streit um eine Werbeaussage eines Krankenhauses mit dem Begriff „Neurologisch/Vaskuläres Zentrum und inwieweit die Bezeichnung „Zentrum unter die gesetzlichen Bestimmungen bezüglich unlauteren Wettbewerbs zu subsummieren ist. Der BGH hat der Unterlassungsklage im Wesentlichen stattgegeben und eine Reihe von grundsätzlichen Feststellungen getroffen, die für den stationären Bereic…