CareLit Fachartikel

Unzulässigkeit der Werbung für „GinkgoBiloba Kapseln HCV

Lebensmittel und Recht, Frankfurt · 2012 · Heft 12 · S. 259 bis 266

Dokument
139574
CareLit-ID
Jahr
2012
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Lebensmittel und Recht, Frankfurt
Autor:innen
Ausgabe
Heft 12 / 2012
Jahrgang 16
Seiten
259 bis 266
Erschienen: 2012-12-15 00:00:00
ISSN
1434-2626
DOI

Zusammenfassung

Der Kläger hat geltend gemacht, es handele sich bei den Werbeaussagen der Beklagten um gcsundheitsbc/ogcnc Angaben gem. Art. 13 Abs. 1 lit. a) der Health-Claims-Vcrordnung (im Folgenden: HCV). Deren Verwendung sei schon deswegen unzulässig, weil die nach Art. 13 HCV zu verabschiedende Liste noch nicht existent sei. Die Beklagte könne sich auch nicht auf die Übergangsbestimmung des Art. 28 Abs. 5 HCV berufen, da die Pflicht-Hinweise nach Art. 10 Abs. 2 lit. a) HCV fehlten, so dass die Werbung von vornherein nicht den Bestimmungen der HCV entspreche. Auch sei nicht ersichtlich, dass das Mittel seiner Zusammensetzu…

Schlagworte

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