Grobe Verstöße gegen den Heim vertrag rechtfertigen Kündigung
Klie, T.; · Altenheim, Hannover · 2013 · Heft 1 · S. 28 bis 29
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
Im Falle der beklagten Ehefrau sah es das Gericht als nachgewiesen an, dass sie regelmäßig und beharrlich gegen das auch im Zimmer geltende Rauchverbot verstoßen hatte. Auch wenn zu Gunsten der Beklagten unterstellt werde, dass ihre Steuerungsund Einsichtsfähigkeit eingeschränkt sei, habe sie dennoch das Rauchverbot verstanden und sei in der Lage gewesen, entsprechend dieser Erkenntnis zu handeln, schloss das Landgericht aus der mündlichen Anhörung der Beklagten. Aufgrund der Häufigkeit der nachgewiesenen Verstöße gegen das Rauchverbot liege eine gröbliche Verletzung der Vertragspflichten vor und dem Kläger sei…