CareLit Fachartikel

Rahmenvereinbarung über die Behandlung von Versicherten der Träger der gesetzlichen Unfallversicherung

Das Krankenhaus, Berlin · 2013 · Heft 1 · S. 34 bis 38

Dokument
140019
CareLit-ID
Jahr
2013
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Das Krankenhaus, Berlin
Autor:innen
Ausgabe
Heft 1 / 2013
Jahrgang 105
Seiten
34 bis 38
Erschienen: 2013-01-01 00:00:00
ISSN
0340-3602
DOI

Zusammenfassung

Mit Urteil vom 12. Januar 2010 - Az. : B 2 U 28/08 R - hat das Bundessozialgericht (BSG) festgestellt, dass ein Vertragsverhältnis zwischen dem Krankenhaus und dem Träger der gesetzlichen Unfallversicherung als Rechtsgrundlage für den Vergütungsanspruch des Krankenhauses für erbrachte Behandlungen nicht besteht. In Ermangelung auch anderer Rechtsgrundlagen richte sich die Vergütung des Krankenhauses durch den Unfallversicherungsträger letztlich nach den zivilrechtlichen Regelungen über die Geschäftsführung ohne Auftrag nach den §§ 677 ff. BGB. Diese Rahmenvereinbarung verfolgt das Ziel, den Rechtsbeziehungen zwi…

Schlagworte

KRANKENHAUS THERAPIE UNFALLVERSICHERUNG VERGÜTUNG KOSTEN PATIENTENUEBERLEITUNG BERLIN KRANKENHÄUSER LANDWIRTSCHAFT LEISTUNG ERSTVERSORGUNG PATIENTEN KRANKENTRANSPORT KRANKHEIT GESUNDHEIT ZEIT