CareLit Fachartikel

Health-Claims-Verordnung - Das requlatorische Umfeld für die Lebensmittelwerbung nach Inkrafttreten der Art. 13 Liste

Schikorra, N.; Ullrich, D.; · Lebensmittel und Recht, Frankfurt · 2013 · Heft 2 · S. 7 bis 10

Dokument
140944
CareLit-ID
Jahr
2013
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Lebensmittel und Recht, Frankfurt
Autor:innen
Schikorra, N.; Ullrich, D.;
Ausgabe
Heft 2 / 2013
Jahrgang 17
Seiten
7 bis 10
Erschienen: 2013-02-15 00:00:00
ISSN
1434-2626
DOI

Zusammenfassung

Am 14. 12. 2012 endete die Übergangsfrist der sogenannten „Art. 13 Liste zur „Health-Claims-Verordnung (HCVO, VO EG 1924/2006). Die Liste wurde mit Beschluss der EU-Kommission vom 16. 5. 2012 verabschiedet und ist in ihrer derzeitigen Fassung sowohl inhaltlich als auch formellrechtlich nicht unumstritten. Nicht zuletzt ist derzeit eine Nichtigkeitsklage beim EuG anhängig, welche sich unter anderem gegen die Vereinbarkeit des genannten Beschlusses mit der HCVÜ wendet.1 Zum heutigen Zeitpunkt bedeutet die „Art. 13 Liste für Lebensmittelunternehmen in Deutschland eine weitere Restriktion ihrer Werbemöglichkeiten. E…

Schlagworte

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