CareLit Fachartikel

Zur Vergütungsverkürzung wegen Pflichtverletzungen einer Pflegeheimbetreiberin - Schiedsspruch SGB XI § 43 Abs. 1 Satz 1, § 52 Abs. 1, § 72, § 76, § 80a, § 84 Abs. 6, § 85 Abs. 2,…

Roßbruch, R.; · PflegeRecht, Neuwied · 2013 · Heft 1 · S. 51 bis 62

Dokument
141006
CareLit-ID
Jahr
2013
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
PflegeRecht, Neuwied
Autor:innen
Roßbruch, R.;
Ausgabe
Heft 1 / 2013
Jahrgang 17
Seiten
51 bis 62
Erschienen: 2013-01-01 00:00:00
ISSN
1433-7231
DOI
–

Zusammenfassung

Die dokumentierten Pflegemängel durften ebenfalls nicht zu einer Kürzung der Pflegevergütung führen. Die Beigeladenen haben es nämlich unterlassen, die Rechtsfolgen des § 115 Abs. 3 Satz 1 und 5 SGB XI rechtzeitig gegenüber der Klägerin geltend zu machen und weiter zu verfolgen. Das der Vorschrift immanente Beschleunigungsgebot verlangt zügi ges und klares Handeln. Eine Verfahrenseinleitung bei der Schiedsstelle 21 Monate nach der MDK-Prüfung ist deutlich verspätet.

Schlagworte

HESSEN SCHIEDSSTELLE HEIMBEWOHNER HEIMTRÄGER BETREUUNG KRANKENVERSICHERUNG ZEIT RECHTSPRECHUNG BETTEN HÖHE SCHREIBEN KRANKHEIT FORTBILDUNG ARBEIT ES BEVOLLMÄCHTIGTER