Entwurf eines Gesetzes zur Regelung der betreuungsrechtlichen Einwilligung in eine ärztliche Zwangsmaßnahme

Di Bella, M

CareLit Fachartikel

Entwurf eines Gesetzes zur Regelung der betreuungsrechtlichen Einwilligung in eine ärztliche Zwangsmaßnahme

Di Bella, M.; · Rechtsdepesche, Köln · 2013 · Heft 3 · S. 90 bis 91

Dokument

141464

CareLit-ID

Jahr

2013

Publikation

PDF

nein

Metadaten

DOI

–

zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift

Rechtsdepesche, Köln

Autor:innen

Di Bella, M.;

Ausgabe

Heft 3 / 2013

Jahrgang 10

Seiten

90 bis 91

Erschienen: 2013-03-01 00:00:00

ISSN

1612-7137

DOI

–

Zusammenfassung

Unter Betreuung stehende Personen dürfen derzeit nicht gegen ihren Willen ärztlich behandelt werden. Dies folgt aus zwei aktuellen Entscheidungen des u.a. für das Betreuungsrecht zuständigen Xll. Zivilsenates am Bundesgerichtshof (BGH). In beiden Verfahren begehrten die Betreuerinnen die Genehmigung einer Zwangsbehandlung der wegen einer psychischen Erkrankung unter Betreuung stehenden, einwilligungsunfähigen und geschlossen untergebrachten Betroffenen. Diese benötigten wegen ihrer Erkrankung zwar eine medikamentöse Behandlung, lehnten die Behandlung krankheitsbedingt aber ab. Der BGH hat beide Rechtsbeschwerden…