Sanieren - Modernisieren -Refinanzieren

Iffiand, S

CareLit Fachartikel

Sanieren - Modernisieren -Refinanzieren

Iffiand, S.; · Altenheim, Hannover · 2013 · Heft 4 · S. 58 bis 59

Dokument

141670

CareLit-ID

Jahr

2013

Publikation

PDF

ja

Volltext

DOI

–

zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift

Altenheim, Hannover

Autor:innen

Iffiand, S.;

Ausgabe

Heft 4 / 2013

Jahrgang 52

Seiten

58 bis 59

Erschienen: 2013-04-01 00:00:00

ISSN

0002-6573

DOI

–

Zusammenfassung

„Einer verlangten Erhöhung der Vergütung auf Grund von Investitionsmaßnahmen braucht der Träger der Sozialhilfe nur zuzustimmen, wenn er der Maßnahme zuvor zugestimmt hat. Der Wortlaut des § 76 Abs. 2 Satz 4 SGB XII führt zu vielen Streitfällen. Das Hessische Landessozialgericht (LSG) hat sich nun erstmals intensiv mit diesen Rechtsfragen auseinandergesetzt und dabei weitgehend dem Sozialhilfeträger Recht gegeben (Urteil vom 27. April 2012, Az.: L 7 SO 124/10 KL). Nachdem ein Träger seine Einrichtung umgebaut hatte, ohne zuvor dessen Zustimmung zu der Investitionsmaßnahme einzuholen, verweigerte der Sozialhilfet…