Kritische Klauseln in Heimverträgen
Schroth, C.; · Pflege- & Krankenhausrecht, Melsungen · 2013 · Heft 4 · S. 2 bis 6
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
Von jeher kursiert das Gerücht, dass jeder Heimvertrag mindestens eine unwirksame Klausel enthält. Ganz so heftig wird es wohl nicht sein: In der Zeit zwischen dem 01. 10. 2011 und dem 31. 03. 2013 lief ein seitens des Bundesministeriums für Familien, Senioren, Frauen und Jugend finanziertes Projekt, in welchem der Bundesverband der Verbraucherzentralen e. V. und die Verbraucherzentralen in den einzelnen Bundesländern - mit Ausnahme Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen - Heimverträge unter die Lupe genommen haben. Hierbei wurden „lediglich zu 25 von 120 bis zum Frühjahr 2012 überprüften Verträgen Abmahnungen au…