CareLit Fachartikel

Konkretisierung der Anforderungen an eine Abzweigungserklärung nach § 5 Abs. 1 GebrAAG; Schutzbereichsrelevante Zweckangaben einer abgezweigten Gebrauchsmusteranmeldung§§ 5,11, 23…

MedizinProdukte Recht, Frankfurt · 2013 · Heft 6 · S. 51 bis 67

Dokument
143480
CareLit-ID
Jahr
2013
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
MedizinProdukte Recht, Frankfurt
Autor:innen
–
Ausgabe
Heft 6 / 2013
Jahrgang 13
Seiten
51 bis 67
Erschienen: 2013-06-01 00:00:00
ISSN
1618-9027
DOI
–

Zusammenfassung

Der maßgebliche technische Sinngehalt, den der Durchschnittsfachmann einem Teilmerkmal eines Patentanspruchs unter Berücksichtigung der Beschreibung und der Zeichnungen entnimmt, und der in dem Wort „zur zum Ausdruck kommt, kann als Zweckangabe schutzbereichsrelevant sein und damit auch für eine Verletzungsprüfung relevant werden, sofern die Sachmerkmale eines solchen Anspruchs die technischen Voraussetzungen für den Wirkungseintritt unvollkommen beschreiben und für den relevanten Fachmann Anweisungen enthalten, den Gegenstand über die expliziten Sachmerkmale hinaus so auszugestalten, dass die ihm zugedachte Wir…

Schlagworte

KNOCHEN RECHTSPRECHUNG TECHNIK BESCHREIBUNG BUNDESGERICHTSHOF GUTACHTEN ES UNTERLAGEN KNOCHENSCHRAUBEN FEMUR TIBIA FÜHRUNG DRUCK NAMEN WERBUNG RÖNTGENSTRAHLEN