CareLit Fachartikel

Krankenkassen haben Recht auf Einsicht in Pflegedokumentation

Klie, T.; · Altenheim, Hannover · 2013 · Heft 7 · S. 28 bis 29

Dokument
143542
CareLit-ID
Jahr
2013
Publikation
PDF
ja
Volltext
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Altenheim, Hannover
Autor:innen
Klie, T.;
Ausgabe
Heft 7 / 2013
Jahrgang 52
Seiten
28 bis 29
Erschienen: 2013-07-01 00:00:00
ISSN
0002-6573
DOI
–

Zusammenfassung

Bereits in einem früheren Urteil hatte der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden, dass im Fall der Einwilligung des Bewohners in die Einsichtnahme durch die Kasse die Verschwiegenheitspflicht des Heimträgers der Herausgabe der Dokumentation an die Kasse nicht entgegenstehe. Nun hatte sich der BGH mit der Frage zu befassen, wann eine mutmaßliche Einwilligung eines verstorbenen Bewohners angenommen werden kann. Er entwickelte hierzu die folgenden Grundsätze: Grundsätzlich reiche die Pflicht des Heimträgers zur Verschwiegenheit auch über den Tod des Betroffenen hinaus. Anhand des konkreten Einzelfalls müsse sodann er…

Schlagworte

PFLEGEDOKUMENTATION BUNDESGERICHTSHOF KRANKENKASSE RECHT EINWILLIGUNG HEIMTRÄGER DOKUMENTATION TOD BEURTEILUNG RECHTSPRECHUNG PRAXIS ES PATIENTENRECHTE SCHADENSERSATZ RISIKOBEREITSCHAFT SOFTWARE