BSC sorgt für Klarstellung in der Pflegesatzverhandlung
Iffland, S.; · Altenheim, Hannover · 2013 · Heft 7 · S. 32 bis 33
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
Mit Urteil vom 16. 5. 2013 (B 3 P 2/12 R) hat das Bundessozialgericht zunächst noch einmal bestätigt, dass leistungsgerechte Pfiegesätze in einem zweistufigen Verfahren (Plausibilität, wirtschaftliche Angemcssenheit) zu ermitteln sind. Tariiliche Vergütungen, so auch die AVR der Diakonie, seien dabei stets als wirtschaftlich angemessen anzuerkennen und nicht zu kürzen. Damit kann die Position einiger Kostenträger, nach der die AVR der kirchlichen Einrichtungsträger kein Tarifwerk im arbeitsrechtlichen Sinn und damit auch nicht zwingend als wirtschaftlich angemessen anzuerkennen seien, nicht mehr ernsthaft vertre…