Die Umsetzung der aktuellen Rechtsprechung des BSG zu § 14 SGB IX, zur Heilund Hilfsmittelversorgung und zum Persönlichen Budget in der Sozialhilfepraxis
Krömer, M.; · Behindertenrecht, Stuttgart · 2013 · Heft 8 · S. 141 bis 143
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
Daran anknüpfend möchte ich unter Bezugnahme auf die Rechtsprechung des BSG zur Heilund Hilfsmittelversorgung beschreiben, welche Anforderungen hinsichtlich der (trägerübergreifenden) Feststellung der Leistungspflicht (des notwendigen Bedarfs) und der abschließenden Feststellung des zuständigen Sozialleis-tungsträgers an die Sachbearbeitung gestellt werden. Dabei beziehe ich mich vor allem auf die Rechtsprechung des 3. Senats zu Hilfsmitteln, die der Mobilität dienen (Treppensteighilfe1 und Rollstuhlbike2) sowie auf die Entscheidung des 8. Senats zur Montessori-Therapie3. Schließlich möchte ich kurz auf die Ents…