CareLit Fachartikel

Verfassungsrechtlich zulässig

Roßbruch, R.; · Care konkret, Hannover · 2013 · Heft 8 · S. 5

Dokument
144727
CareLit-ID
Jahr
2013
Publikation
PDF
ja
Volltext
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Care konkret, Hannover
Autor:innen
Roßbruch, R.;
Ausgabe
Heft 8 / 2013
Jahrgang 16
Seiten
5
Erschienen: 2013-08-09 00:00:00
ISSN
1435-9286
DOI
–

Zusammenfassung

Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) mit Sitz in Karlsruhe hat bereits in seinem Urteil vom 29. Juli 1959 festgestellt, dass eine Pflichtmitgliedschaft in einer Kammer dann nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung verstößt, wenn durch eine Kammer legitime öffentliche Aufgaben wahrgenommen werden sollen. Dabei steht es im gesetzgeberischen Ermessen zu entscheiden, welche dieser Aufgaben nicht durch den Staat und seine Behörden, sondern durch eine eigens gegründete Körperschaft des öffentlichen Rechts (hier: durch eine Pflegekammer) wahrgenommen werden sollen. Diesbezüglich hat der jeweilige Landesgesetzgeber ei…

Schlagworte

PFLEGEKAMMER AUFGABENSTELLUNG RENTENVERSICHERUNG WIRTSCHAFT ZEITSCHRIFT PFLEGERECHT STATISTIK BEVÖLKERUNG BERUFSGRUPPEN Care konkret Hannover