CareLit Fachartikel

Der Ausschluss vom Wahlrecht von Menschen mit Behinderungen

Schulte, B.; · Bt PRAX Spezial, Köln · 2013 · Heft 1 · S. 190 bis 192

Dokument
145687
CareLit-ID
Jahr
2013
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Bt PRAX Spezial, Köln
Autor:innen
Schulte, B.;
Ausgabe
Heft 1 / 2013
Jahrgang 22
Seiten
190 bis 192
Erschienen: 2013-10-11 00:00:00
ISSN
0942-2390
DOI
–

Zusammenfassung

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg hat sich demgegenüber bereits in einer Entscheidung v. 25.05.2010 zum Ausschluss vom Wahlrecht geäußert und im Hinblick auf das ungarische Recht eine solche Maßnahme für Personen, die ganz oder teilweise unter Vormundschaft gestellt sind als dann mit der Europäischen Menschenrechtskonvention nicht vereinbar erklärt, wenn ein solcher Ausschluss unabhängig von den tatsächlichen Fähigkeiten des Betroffenen erfolgt. Eine Einschränkung des durch Art. 3 des 1. Zusatzprotokolls zur Europäischen Menschenrechtskonvention garantierten aktiven und passiven Wahlrec…

Schlagworte

PFLEGSCHAFT RECHT BETREUUNG BETREUUNGSRECHT ENTSCHEIDUNG REFORM MENSCHEN LEBEN PERSONEN BUNDESREGIERUNG MENSCHENRECHTE BEURTEILUNG DEUTSCHLAND BELGIEN BULGARIEN DÄNEMARK