CareLit Fachartikel

Entbindung von dem Amt als ehrenamtlicher Richter

Die Personalvertretung, Berlin · 2013 · Heft 1 · S. 392 bis 393

Dokument
145738
CareLit-ID
Jahr
2013
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Die Personalvertretung, Berlin
Autor:innen
–
Ausgabe
Heft 1 / 2013
Jahrgang 56
Seiten
392 bis 393
Erschienen: 2013-10-01 00:00:00
ISSN
0476-3475
DOI
–

Zusammenfassung

Mit dem Wechsel der Verwendung eines ehrenamtlichen Richters nach einer Versetzung entfallen die Voraussetzungen für die Berufung als ehrenamtlicher Richter auf der Arbeitgeberseite nicht, weil nach dem gemäß § 22 Abs. 1 Nr. 3 ArbGG maßgeblichen Erlass auch Referatsleiter zu dem Personenkreis gehören, die nach dem Wortlaut der Ziffer 1.1 Satz 2 des GemRdErl. („insbesondere) zu ehrenamtlichen Richtern aus dem Kreise der Arbeitgeber berufen werden können.

Schlagworte

ARBEITGEBER SACHSEN-ANHALT ARBEITNEHMER IT TÄTIGKEIT VORSCHRIFTEN STIFTUNGEN CHARAKTER RECHTSPRECHUNG PERSONEN Die Personalvertretung Berlin