CareLit Fachartikel

Zulässigkeit von gesundheitsbezogenen Angaben auf Lebensmitteln

Lebensmittel und Recht, Frankfurt · 2013 · Heft 1 · S. 157 bis 161

Dokument
145750
CareLit-ID
Jahr
2013
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Lebensmittel und Recht, Frankfurt
Autor:innen
–
Ausgabe
Heft 1 / 2013
Jahrgang 17
Seiten
157 bis 161
Erschienen: 2013-10-15 00:00:00
ISSN
1434-2626
DOI
–

Zusammenfassung

Art. 28 Abs. 2 Verordnung Nr. 1924/2006 in der durch die Verordnung Nr. 116/2010 geänderten Fassung ist dahin auszulegen, dass eine auf der Verpackung eines Lebensmittels angebrachte kommerzielle Mitteilung eine Handelsmarke oder einen Markennamen im Sinne dieser Vorschrift darstellen kann, sofern sie nach den anwendbaren Rechtsvorschriften als solche Marke oder als solcher Name geschützt ist. Es ist Sache des nationalen Gerichts, anhand aller tatsächlichen und rechtlichen Umstände der bei ihm anhängigen Rechtssache zu überprüfen, ob eine solche Mitteilung tatsächlich eine so geschützte Handelsmarke oder ein so…

Schlagworte

NAHRUNGSMITTEL ENTWICKLUNG KRANKHEIT MARKETING GERICHT RISIKOFAKTOR RICHTLINIE MENSCHEN ES RECHTSPRECHUNG WERBUNG ELEMENTE GESUNDHEIT REGISTER LEBENSMITTELSICHERHEIT OSTEOPOROSE