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Neuregelung des Ausscheidens aus der VBL - Reaktion auf Beanstandungen der Rechtsprechung

Löwisch, M.; · Zeitschrift für Tarifrecht, München · 2013 · Heft 1 · S. 534 bis 541

Dokument
145862
CareLit-ID
Jahr
2013
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Zeitschrift für Tarifrecht, München
Autor:innen
Löwisch, M.;
Ausgabe
Heft 1 / 2013
Jahrgang 27
Seiten
534 bis 541
Erschienen: 2013-10-01 00:00:00
ISSN
1439-5908
DOI
–

Zusammenfassung

In zwei Urteilen vom 10.10.20123 ist der BGH zu dem Ergebnis gekommen, dass § 23 der Satzung der VBL in der bis dahin geltenden Fassung die Beteiligten im Sinne des § 307 Abs. 1 BGB unangemessen benachteiligt. Die unangemessene Benachteiligung sah der BGH einmal darin, dass die damalige Regelung auch Versicherte ohne erfüllte Wartezeit erfasste. Zum anderen hielt es der BGH für unangemessen, dass ausscheidende Beteiligte den zu leistenden Ausgleich durch die Zahlung des Barwertes der bei der VBL verbleibenden Versorgungslast zu erbringen hatten, ohne dass ihnen eine Alternative zur Verfügung stand. Schließlich s…

Schlagworte

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