CareLit Fachartikel

Folgen von Verstößen gegen Beteiligungsrechte

Knorz, N.; · Die Personalvertretung, Berlin · 2013 · Heft 11 · S. 415 bis 420

Dokument
146353
CareLit-ID
Jahr
2013
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Die Personalvertretung, Berlin
Autor:innen
Knorz, N.;
Ausgabe
Heft 11 / 2013
Jahrgang 56
Seiten
415 bis 420
Erschienen: 2013-11-01 00:00:00
ISSN
0476-3475
DOI
–

Zusammenfassung

Obwohl das BPersVG den Dienststellenleitern umfangreiche Aufgaben auferlegt, enthält es keine Regelung über die Folgen eines Verstoßes gegen diese Verpflichtungen. Dies führt immer wieder zu Diskussionen über die Effektivität der Beteiligungsrechte. Das Landes-personalvertretungsgesetz Rheinland-Pfalz (LPVG) regelt in diesem Zusammenhang bereits seit 1992 in §9 LPVG, dass eine schuldhafte Verletzung einer der Dienststellenleitung nach diesem Gesetz obliegenden Pflicht ein Dienstvergehen darstellt. Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, ob eine solche Vorschrift der Durchsetzung der Beteiligungsrechte dien…

Schlagworte

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