CareLit Fachartikel

Teilweise Freistellung in „Kleindienststellen

Die Personalvertretung, Berlin · 2013 · Heft 11 · S. 422 bis 423

Dokument
146355
CareLit-ID
Jahr
2013
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Die Personalvertretung, Berlin
Autor:innen
Ausgabe
Heft 11 / 2013
Jahrgang 56
Seiten
422 bis 423
Erschienen: 2013-11-01 00:00:00
ISSN
0476-3475
DOI

Zusammenfassung

Der Senat hat in seinem Beschluss vom 16. Mai 1980 - BVerwG 6 P 82. 78 - zur inhaltlich vergleichbaren Vorschrift des §42 PersVG NRW in Bezug aufsog. „Kleindienststellen, die nach ihrer Beschäftigtenzahl unterhalb der sog. Staffel schwellen (vgl. hier §44 Abs. 5 Satz 1 PersVG LSA) liegen, ausgesprochen, dass bei ihnen zu prüfen ist, in welchem Umfang regelmäßig personalvertretungsrecht-liche Aufgaben anfallen, die eine teilweise Freistellung erfordern. Nur gelegentlicher Arbeitsanfall kann eine Freistellung nicht rechtfertigen. Ihm ist durch eine Dienstbefreiung Rechnung zu tragen (Buchholz 238. 37 §42 PersVG NW…

Schlagworte

BEDARFSPLANUNG RECHTSPRECHUNG ZEIT Die Personalvertretung Berlin