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Eintragungsfähigkeit der Wortkombination „Kinder Spaß für Waren aus dem Bereich Eiweißpräparate für ernährungsmedizinische Zwecke MarkenG § 8 Abs. 2 Nrn. 1,2

Lebensmittel und Recht, Frankfurt · 2013 · Heft 12 · S. 196 bis 199

Dokument
147495
CareLit-ID
Jahr
2013
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Lebensmittel und Recht, Frankfurt
Autor:innen
–
Ausgabe
Heft 12 / 2013
Jahrgang 17
Seiten
196 bis 199
Erschienen: 2013-12-15 00:00:00
ISSN
1434-2626
DOI
–

Zusammenfassung

Unterscheidungskraft ist die einer Marke innewohnende (konkrete) Eignung, vom Verkehr als betrieblicher Herkunftshinweis aufgefasst zu werden. Denn die Hauptfunktion einer Marke liegt darin, die Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen zu gewährleisten. Keine Unterscheidungskraft besitzen insbesondere Bezeichnungen, denen der Verkehr im Zusammenhang mit den beanspruchten Waren und Dienstleistungen lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnet. Darüber hinaus fehlt die Unterscheidungskraft u.a. aber auch solchen Angaben, die sich auf Umstände beziehen, w…

Schlagworte

NAHRUNGSMITTEL BUNDESGERICHTSHOF ERNÄHRUNG RECHTSPRECHUNG IDENTITÄT BEURTEILUNG EIGNUNG FREUDE ESSEN GETRÄNKE TIEFKÜHLKOST GEFLÜGEL EIER MILCH MILCHPRODUKTE BUTTER