Der Tendenzschutz als Grenze der Mitbestimmung in kulturellen Einrichtungen
Germelmann, C. F.; · Die Personalvertretung, Berlin · 2014 · Heft 1 · S. 4 bis 12
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
Kulturelle Einrichtungen nehmen im Bereich betrieblicher Mitbestimmung eine besondere Stellung ein. Die Beteiligungsrechte der Beschäftigten stehen unter dem Einfluss der verfassungsrechtlichen Vorgaben des Art. 5 Abs. 3 GG. Dies kann zu weitgehenden Modifikationen und Beschränkungen fuhren, die das einfache Recht nicht immer zuverlässig abbildet. Am Beispiel der Bühnen und Orchester sollen die Grundlagen der Mitbestimmung in kulturellen Einrichtungen in Betriebsverfassungsund Personalvertretungsrecht beleuchtet werden. Der erste Teil des Beitrags befasst sich schwerpunktmäßig mit betriebsverfassungsrechtlichen…