Der „Vitalpilze-Entscheidung des BGH zum Trofz: Kein „Leerlauf desVerbotes nichtspezifischer Angaben!
Grundmann, U.; · Lebensmittel und Recht, Frankfurt · 2014 · Heft 2 · S. 1-2
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
Die Rechtsprechung der Instanzgerichte und des BGH zu der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 („Health-Claims-Verordnung, HCVO1) wird dichter. Insbesondere der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hat in bekannter Klarheit und mit überzeugenden Argumenten den Rahmen der Auslegung und der Beantwortung rechtlicher Fragestellungen gesetzt. So sind die Aspekte „weite Auslegung des Begriffes gesundheitsbezogene Angaben, „Differenzierung zwischen nicht regulierten inhaltlich unbestimmten und regulierten unspezifischen Angaben, „Beweislast zur Richtigkeit von Angaben und „Zeitpunkt für den wissenschaftlichen Nachweis sehr ü…