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Protokoll und Niederschriftoder: Von den Mühen der Tarifauslegung

Fieberg, C.; · Zeitschrift für Tarifrecht, München · 2014 · Heft 2 · S. 75-78

Dokument
148369
CareLit-ID
Jahr
2014
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Zeitschrift für Tarifrecht, München
Autor:innen
Fieberg, C.;
Ausgabe
Heft 2 / 2014
Jahrgang 28
Seiten
75-78
Erschienen: 2014-02-01 00:00:00
ISSN
1439-5908
DOI
–

Zusammenfassung

Lassen schon die aus dem Gesetzgebungsverfahren hervorgegangenen Formulierungen gesetzlicher Normen nicht selten streitanfällige Zweifelsfragen offen, deren Klärung im Auslegungswege dann den Gerichten zufällt, kommt bei (materiell gesetzesgleichen, Art. 2 EGBGB) normativen Bestimmungen von Tarifverträgen hinzu, dass ihre Formulierungen - unerhellt durch Materialien wie Entwurfsbegründungen, Änderungsanträge, Ausschussprotokolle o. ä. -aus von gegensätzlichen Interessen geprägten, oft komplexen, wenig durchsichtigen und ex post faktisch nur schwer rekonstruierbaren Verhandlungsprozessen hervorgehen; das schlägt…

Schlagworte

BEREITSCHAFTSDIENST TVÖD NORM RECHTSPRECHUNG BAT TARIFVERTRAG Formulierungen Lassen Schon Gesetzgebungsverfahren Hervorgegangenen Gesetzlicher Normen Selten Streitanfällige Zweifelsfragen