Pflegenoten weiterhin auf dem verfassungsrechtlichen und fachlichen Prüfstand (1. Teil)
Klie, T.; · PflegeRecht, Neuwied · 2014 · Heft 1 · S. 3 bis 11
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
In zahlreichen Verfahren vor Sozialgerichten haben Träger von Einrichtungen und Diensten versucht, sich gegen die Veröffentlichung von Transparenzberichten über Pflegeeinrichtungen und Dienste zu wenden. Anlass waren häufig ungünstige Noten, die korrigiert werden sollten. Es stand in einigen Musterverfahren aber auch die Pflegetransparenzvereinbarung stationär (PTVS) insgesamt im Visier. Kann es gelingen, die fachpolitisch und wissenschaftlich mehr als umstrittenen »Pflegenoten« zu stoppen? Keiner ist fachlich überzeugt von ihnen. Auch die Bundeskanzlerin hat sich ungewöhnlich kritisch zu dem mit den Prüfverfahr…