CareLit Fachartikel

Pflegenoten weiterhin auf dem verfassungsrechtlichen und fachlichen Prüfstand (2. Teil)

Klie, T.; · PflegeRecht, Neuwied · 2014 · Heft 4 · S. 71 bis 80

Dokument
149461
CareLit-ID
Jahr
2014
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
PflegeRecht, Neuwied
Autor:innen
Klie, T.;
Ausgabe
Heft 4 / 2014
Jahrgang 18
Seiten
71 bis 80
Erschienen: 2014-04-01 00:00:00
ISSN
1433-7231
DOI
–

Zusammenfassung

Eine Rechtfertigung des Eingriffs in die Berufsausübungsfreiheit der Pflegeeinrichtungen durch die Veröffentlichung der Transparenzberichte kommt schon aufgrund der von uns für nicht gegeben erachteten Rechtmäßigkeit der Pflegetransparenzvereinbarung stationär (PTVS) nicht in Betracht. Auf der Grundlage und nach den Vorgaben dieser Vereinbarung erfolgt die Veröffentlichung der Transparenzberichte. Sie muss sich daher an den verfassungsrechtlichen Anforderungen messen lassen. Zur Prüfung der Rechtmäßigkeit der PTVS muss die Rechtmäßigkeit der formell-gesetzlichen Grundlage zum Eingriff in das nach Art. 12 Abs. 1…

Schlagworte

QUALITÄTSSICHERUNG MDK EINRICHTUNG URTEIL DOKUMENTATION LEBENSQUALITÄT PRAXIS INTERNET ES BEURTEILUNG LEISTUNG WISSEN DEUTSCHLAND ERNÄHRUNG ERNÄHRUNGSZUSTAND ZEIT