Verfassungsmäßigkeit des Leistungsausschlusses für Sehhilfen nach § 33 Abs. 2 SGB V

CareLit Fachartikel

Verfassungsmäßigkeit des Leistungsausschlusses für Sehhilfen nach § 33 Abs. 2 SGB V

Gesundheit und Pflege, Köln · 2014 · Heft 4 · S. 77 bis 79

Dokument

149999

CareLit-ID

Jahr

2014

Publikation

PDF

nein

Metadaten

DOI

–

zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift

Gesundheit und Pflege, Köln

Autor:innen

–

Ausgabe

Heft 4 / 2014

Jahrgang 4

Seiten

77 bis 79

Erschienen: 2014-04-01 00:00:00

ISSN

2191-3595

DOI

–

Zusammenfassung

§ 12 Abs. 1 HilfsM-RL entspricht den gesetzlichen Vorga-ben in § 33 Abs. 2 S. 2, Abs. 3 S. 1 SGB V, wonach ein Anspruch auf Versorgung mit Sehhilfen nur besteht, wenn auf dem besseren Auge eine maximale Sehschärfe (Visus) von 0,3, gemessen mit bestmöglicher Korrektur durch Brillen-oder Kontaktlinsenversorgung, erreicht wird. Eine grundrechtskonforme Auslegung dahingehend, dass auf den Visus ohne die beantragte Sehhilfe abzustellen ist, ist nicht geboten.