CareLit Fachartikel

Ein Drittel des Satzes ist angemessen

Care konkret, Hannover · 2014 · Heft 5 · S. 8

Dokument
150307
CareLit-ID
Jahr
2014
Publikation
PDF
ja
Volltext
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Care konkret, Hannover
Autor:innen
–
Ausgabe
Heft 5 / 2014
Jahrgang 17
Seiten
8
Erschienen: 2014-05-02 00:00:00
ISSN
1435-9286
DOI
–

Zusammenfassung

Dahinter steckt eine grundsätz-liche Fragestellung: Wie ist die Re-gelung in einem Heimvertrag aus-zulegen, in der hinsichtlich der vom Heim zu berechnenden Leistung-sentgelte auf Regelungen verwiesen wird, die zwischen den Heimträger-verbänden und den Kostenträgern in der Pflegesatzkommission ver-einbart sind? Der BGH entschied, dass eine derartige heimvertragliche Regelung als Bezugnahme auf einen Beschluss des Grundsatz-ausschusses für stationäre Pflege in Nordrhe in-Westfalen (Grundsatz aus schuss) aus 2004 auszulegen sei. Dieser hatte seinerzeit die Erstattung von rund einem Drittel der Verpflegungskosten f…

Schlagworte

LEISTUNGSABRECHNUNG HEIMVERTRAG BUNDESGERICHTSHOF SONDENERNÄHRUNG URTEIL KOSTEN VERTRÄGE LEISTUNG Care konkret Hannover