CareLit Fachartikel

Anrechnung von Tätigkeiten als Arbeitszeit

Die Personalvertretung, Berlin · 2014 · Heft 6 · S. 235 bis 236

Dokument
150478
CareLit-ID
Jahr
2014
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Die Personalvertretung, Berlin
Autor:innen
–
Ausgabe
Heft 6 / 2014
Jahrgang 57
Seiten
235 bis 236
Erschienen: 2014-06-01 00:00:00
ISSN
0476-3475
DOI
–

Zusammenfassung

Zum Sachverhalt: Mit Urteilen vom 2. 12. 2010 - 6 A 979/09 -und ~ 6 A 1546/10 - stellte das OVG NRW fest, dass die Zeit, die für das Anund Ablegen der Polizeiuniform in der Dienststelle erforderlich ist, keine Arbeitszeit ist und dass es sich bei der Zeit, die für das Anund Ablegen von persönlich zugewiesenen Ausrüstungsgegenständen erforderlich ist, um Arbeitszeit handelt. Zur Umsetzung dieser gerichtlichen Entscheidungen erließ der Beteiligte - das Ministerium für Inneres und Kommunales des Landes NRW - den hier streitgegenständlichen Erlass „Arbeitszeit - Rüstzeit im Wachdienst. Der Antragsteller forderte den…

Schlagworte

ARBEITSZEIT ERLASS ZEIT ENTSCHEIDUNG MITBESTIMMUNG PERSONALRAT RECHTSPRECHUNG LEISTUNG HAND SICHERHEIT Die Personalvertretung Berlin