CareLit Fachartikel

Sondennahrung reduziert die Verpflegungskosten anteilig

Altenheim, Hannover · 2014 · Heft 6 · S. 28 bis 29

Dokument
150602
CareLit-ID
Jahr
2014
Publikation
PDF
ja
Volltext
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Altenheim, Hannover
Autor:innen
–
Ausgabe
Heft 6 / 2014
Jahrgang 53
Seiten
28 bis 29
Erschienen: 2014-06-01 00:00:00
ISSN
0002-6573
DOI
–

Zusammenfassung

Der Bundesgerichtshof (BGH) wies, ebenso wie die Vorinstanzen, die Klage ab. Im Heimvertrag auf die „Regelungen von Leistungsentgelten zwi-schen den Heimträgerverbänden und den öffentlichen Kostenträgern Bezug zu nehmen, sei eine hinreichend bestimmte vertragliche Grundlage. Auch inhaltlich sei die Reduzierung sachlich gerechtfertigt. Sie entspräche den reinen Lebcnsmit-telkosten und die Ersparnis des Heims beschränke sich im Wesentlichen tatsächlich darauf. Das Thema Sondenernährung und Heimentgelte ist ein Dauerbrenner in der Rechtsprechung zum Heimvertragsrecht.

Schlagworte

BUNDESGERICHTSHOF HEIMBEWOHNER HEIMTRÄGER HEIMVERTRAG SONDENERNÄHRUNG NORDRHEIN-WESTFALEN Ebenso Vorinstanzen Klage Regelungen Leistungsentgelten Zwi-Schen Heimträgerverbänden Öffentlichen Kostenträgern Bezug