CareLit Fachartikel

Zur Reduzierung des Heimentgelts bei Heimbewohnern mit Sondenernährung BGB § 615 Satz 2; SGB XI § 85, § 86, § 87; HeimG § 5 Abs. 7 a. F. ; WTG NRW § 5 Abs. 2

Roßbruch, R.; · PflegeRecht, Neuwied · 2014 · Heft 5 · S. 298 bis 305

Dokument
150734
CareLit-ID
Jahr
2014
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
PflegeRecht, Neuwied
Autor:innen
Roßbruch, R.;
Ausgabe
Heft 5 / 2014
Jahrgang 18
Seiten
298 bis 305
Erschienen: 2014-05-01 00:00:00
ISSN
1433-7231
DOI

Zusammenfassung

Der Bundesgerichtshof hatte zum einen die Rechtsfrage zu entscheiden, wie die Regelung in einem Heimvertrag auszulegen ist, in der hinsichtlich der von dem Heimträger zu berechnenden Leistungsentgelte auf Regelungen verwiesen wird, die zwischen den Heimträgerverbänden und den öffentlichen Leistungsund Kostenträgern in der Pflegesatzkommission vereinbart worden sind. Zum anderen, ob eine heimvertragliche Regelung, in der die Reduzierung des Heimentgelts bei Heimbewohnern mit Sondenernährung auf rund ein Drittel des Verpflegungsanteils des Heimentgelts festgelegt wird, angemessen im Sinne von § 87 Satz 2 SGB XI, §…

Schlagworte

SONDENERNÄHRUNG HEIMVERTRAG HEIMBEWOHNER URTEIL RECHTSPRECHUNG ENTSCHEIDUNG TOD ZEIT ES ERNÄHRUNG BEURTEILUNG VERTRÄGE HÖHE PFLEGEHEIME LEISTUNG AUGE