CareLit Fachartikel

Kostenerhebung in der Lebensmittelüberwachung

Warncke, M.; Schröder, C.; · Lebensmittel und Recht, Frankfurt · 2014 · Heft 6 · S. 82 bis 87

Dokument
151060
CareLit-ID
Jahr
2014
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Lebensmittel und Recht, Frankfurt
Autor:innen
Warncke, M.; Schröder, C.;
Ausgabe
Heft 6 / 2014
Jahrgang 18
Seiten
82 bis 87
Erschienen: 2014-06-15 00:00:00
ISSN
1434-2626
DOI
–

Zusammenfassung

Auf Bundesebene wurde das Verwaltungskostenrecht durch das Inkrafttreten des Bundesgebührengesetzes (BGebG) zum 15. 8. 2013 grundlegend novelliert.2 Gesetzwidrige Handlungen in der I.ebensmittelwirtschaft beschäftigen immer wieder die Öffentlichkeit3 und die Gerichte4. Grund hierfür ist auch die vielfach unzureichende finanzielle und personelle Ausstattung der amtlichen Lebensmittelüberwachung/ Von manchen Bun-desländern wurden im November 2013 Pläne bekannt, zukünftig Plankontrollen kostenpflichtig auszugestalten, um Finanzmittel für zusätzliches Kontrollpersonal zu erhalten.6 Diese Entwicklungen geben Anlass,…

Schlagworte

KOSTEN GEBÜHREN NIEDERSACHSEN LEISTUNG FINANZIERUNG RECHTSPRECHUNG DEUTSCHLAND FÜHRUNG TIERSCHUTZ BROT LEBENSMITTELSICHERHEIT FLEISCH MILCH ZULASSUNG PERSONEN ES