Rücknahme benutzter Medizinprodukte nach Widerruf des Kaufvertrages im Versandhandel§ 312 d BGB, §4MPG
MedizinProdukte Recht, Frankfurt · 2014 · Heft 7 · S. 86 bis 89
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
Die Klägerin befasst sich mit der Herstellung und dem Vertrieb eines sog. B Stent (im Folgenden: Stent). Hierbei handelt es sich um ein wiederverwendbares, röhrenförmiges, weiches Geflecht aus einem Formgedächtnismaterial (Nitinol) in Gestalt eines Schlauches. Dieses Produkt wird bei der Behandlung von obstruktiver Schlafapnoe und Schnarchen eingesetzt, indem der Schlauch in den Nasengang geführt und im Rachenraum platziert wird, wo ein Zusammenfallen und Verschluss des Atemweges verhindert werden soll. Es handelt sich um ein verschreibungspflichtiges Medizinprodukt. Das Produkt wird in einer nicht versiegelten…