CareLit Fachartikel

Zur Unwirksamkeit der Abtretung des Pflegevergütungsanspruchs an die Abrechnungsinstitute

Kaminski, R.; · PflegeRecht, Neuwied · 2014 · Heft 1 · S. 511 bis 518

Dokument
153408
CareLit-ID
Jahr
2014
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
PflegeRecht, Neuwied
Autor:innen
Kaminski, R.;
Ausgabe
Heft 1 / 2014
Jahrgang 18
Seiten
511 bis 518
Erschienen: 2014-10-01 00:00:00
ISSN
1433-7231
DOI
–

Zusammenfassung

Die Entscheidung behandelt zudem schwerpunktmäßig, inwieweit Klauseln in Wohnund Betreuungsverträgen der AGB-rechtlichen Inhaltskontrolle unterfallen und mit dem WBVG in Einklang stehen. Im Einzelnen geht es um Regelungen zur einseitigen Erhöhung der Entgelt-bestandteile durch den Träger der Pflegeeinrichtung, zur Entfernung und Einlagerung der vom Bewohner eingebrachten Sachen, der Beendigung des Vertragsverhältnisses hinsichtlich des Wohnraums und der Entrichtung von Investitionskosten sowie der Zusatzvereinbarung zum Schuldbeitritt von Angehörigen.

Schlagworte

ENTSCHEIDUNG GESETZ VERTRAG VORSCHRIFTEN EINRICHTUNG PFLEGEVERSICHERUNG RECHTSPRECHUNG VERTRÄGE ORGANISATIONEN DEUTSCHLAND SCHREIBEN PERSONEN HÖHE VERBRAUCHERSCHUTZRECHT AUTOMATISMUS REGISTER