Zur Rechtmäßigkeit eines Maßnahmenbescheids nach einer Regelprüfung
Roßbruch, R.; · PflegeRecht, Neuwied · 2014 · Heft 1 · S. 524 bis 533
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
Der Gesetzgeber hat im Jahre 2008 im Rahmen einer Reform der Pflegeversicherung Maßnahmen verabschiedet, um die Qualität und Transparenz in der Pflege zu steigern. Wesentliche Bausteine waren die Schaffung arbeitsrechtlicher Rahmenbedingungen für die Pflege naher Angehöriger in häuslicher Umgebung durch das Gesetz über die Pflegezeit (Pflegezeitgesetz - Pfle-geZG), das am 01.07.2008 in Kraft getreten ist; zum anderen sind parallel dazu Regelungen zur Verbesserung der Qualität und zur Schaffung von Transparenz in den ambulanten und stationären Pflegeeinrichtungen im Rahmen der §§ 112 ff. SGB XI in Kraft getreten…