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Antragsabhängige Mitbestimmung

Die Personalvertretung, Berlin · 2014 · Heft 1 · S. 389 bis 390

Dokument
153557
CareLit-ID
Jahr
2014
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Die Personalvertretung, Berlin
Autor:innen
–
Ausgabe
Heft 1 / 2014
Jahrgang 57
Seiten
389 bis 390
Erschienen: 2014-10-01 00:00:00
ISSN
0476-3475
DOI
–

Zusammenfassung

Das OVG hat dies bejaht und infolgedessen die Anwendbarkeit der Vorschrift mit der Begründung verneint, dass im vorliegenden Fall die Verwendung des Betroffenen in einer Funktion mit Personalentscheidungsbefugnissen auf zeitlich befristeten Abordnungen beruht habe. Dieses Normverständnis erweist sich bei Zugrundelegung der gängigen Auslegungs-regeln eindeutig als zutreffend, so dass es nicht eigens der Durchführung eines Rechtsbeschwerdeverfahrens bedarf.

Schlagworte

BEDARFSPLANUNG ENTSCHEIDUNG MITBESTIMMUNG PERSONALRAT RECHTSPRECHUNG SELBSTSTAENDIGKEIT ZEIT PERSONEN Die Personalvertretung Berlin