Gerichtliche Genehmigung und Wille des Betreuten -zugleich eine Anmerkung zu LG Hagen, Beschl. v. 25.02.2014 - 6 T 8/14, BtPrax 2014, S. 184 ff.

Schrader, J; Lipp, V

CareLit Fachartikel

Gerichtliche Genehmigung und Wille des Betreuten -zugleich eine Anmerkung zu LG Hagen, Beschl. v. 25.02.2014 - 6 T 8/14, BtPrax 2014, S. 184 ff.

Schrader, J.; Lipp, V.; · Bt PRAX Spezial, Köln · 2014 · Heft 1 · S. 208 bis 210

Dokument

153712

CareLit-ID

Jahr

2014

Publikation

PDF

nein

Metadaten

DOI

–

zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift

Bt PRAX Spezial, Köln

Autor:innen

Schrader, J.; Lipp, V.;

Ausgabe

Heft 1 / 2014

Jahrgang 23

Seiten

208 bis 210

Erschienen: 2014-10-01 00:00:00

ISSN

0942-2390

DOI

–

Zusammenfassung

Im Mittelpunkt steht die Frage nach den Voraussetzungen und Kriterien für eine gerichtliche Genehmigung. Das Landgericht Hagen meint, dass die Erteilung der Genehmigung im Ermessen des Gerichts stehe und dafür alle für das Gesamtinteresse maßgeblichen Umstände abzuwägen seien. Die Autoren stellen demgegenüber klar, dass das Gericht zu prüfen hat, ob der Betreuer für das genehmigungspflichtige Geschäft Vertretungsmacht besitzt und dabei seine Pflichten einhält. Nach§ 1901 Abs. 3 BGB ist dafür der Wille des Betreuten von zentraler Bedeutung. Dem Gericht komme daher weder ein Ermessen noch die Befugnis zur eigenen…