Über praktische Konsequenzen rechtserweiternder Gesetzesinterpretation auf dem Gebiet der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen
Heinz, D.; · Behindertenrecht, Stuttgart · 2014 · Heft 12 · S. 195 bis 199
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
Nachstehenden Beitrag wird anhand von zwei Gerichtsentscheidungen verschiedener Instanzen und Gerichtsbarkeiten dargestellt, welche letztlich zwingenden rechtlichen Schlussfolgerungen die Gesetzesanwendung unter Zuhilfenahme der üblichen Methoden zulässt, wenn nicht gar erzwingt. Es geht dabei um Gesetzesauslegung oder vielleicht besser »Interpretation«. Schließlich wird in beiden Fällen eine weitere, von gerichtlicher Seite nicht in Erwägung gezogene Rechtsfindungsmethode vorgestellt, anhand welcher die gefundenen Ergebnisse noch bestätigt werden. Im ersteren Fall wird im Spannungsfeld zwischen Zuständigkeit de…