CareLit Fachartikel

Heimverträge auf dem Prüfstand

Care konkret, Hannover · 2015 · Heft 1 · S. 9

Dokument
156213
CareLit-ID
Jahr
2015
Publikation
PDF
ja
Volltext
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Care konkret, Hannover
Autor:innen
–
Ausgabe
Heft 1 / 2015
Jahrgang 18
Seiten
9
Erschienen: 2015-01-02 00:00:00
ISSN
1435-9286
DOI
–

Zusammenfassung

Heimverträge stellen regelmäßig, sobald sie mehr als einmal verwendet werden sollen, Allgemeine Geschäftsbedingungen gemäß §§ 305 ff. BGB dar. Diese vom Bundesgerichtshof (Urteil vom 8.11.2001, Az.: IIIZR14/01) zum Heimgesetz getroffene Feststellung gilt auch nach Inkrafttreten des Wohn-und Betreuungsvertragsgesetzes (WBVG). Das Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen sieht unter dem Blickwinkel des Verbraucherschutzes die Unwirksamkeit bestimmter Klauseln vor. Angesichts dessen stehen beim Abschluss, bei der Änderung sowie bei der Beurteilung bereits geschlossener Heimverträge einzelne Klauseln seitens Heimb…

Schlagworte

URTEIL BERLIN RECHTSPRECHUNG HEIMTRÄGER PFLEGESTUFE RECHT BEURTEILUNG ES RECHTSANWÄLTE Care konkret Hannover