Bei uns landen mit einer gewissen Verzögerung alle Innovationen
Korzilius, H.; Gerst, T.; · Deutsches Ärzteblatt, Köln · 2015 · Heft 1 · S. 144 bis 146
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
Der 6. Senat des Bundessozialgerichts unter dem Vorsitz Wenners ist für Fragen des Vertragsarztrechts zuständig. Letztin stanzlich entscheidet er in Fragen des Sozial-rechts, und dort, wo ein neues Gesetz einen Interpretationsspielraum zulässt, wird wie in den anderen BSG-Senaten auf dem Wege der Rechtsprechung auch Sozialpolitik gestaltet. In dieser Deutlichkeit würde Wenner dies wahrscheinlich nicht formulieren, doch man registriert subkutan den sozialpolitischen Gestaltungswillen, wenn er die gesundheitspolitische Entwicklung und hier insbesondere den aktuellen Entwurf eines Versorgungsstärkungsgesetzes (VStG…