Das Kriterium der therapeutischen Indikation als Abgrenzung einer Untergruppe der von der Gemeinschaftsmarkenanmelaung erfassten pharmazeutischen Präparate

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Das Kriterium der therapeutischen Indikation als Abgrenzung einer Untergruppe der von der Gemeinschaftsmarkenanmelaung erfassten pharmazeutischen Präparate

Pharma Recht, Frankfurt · 2015 · Heft 3 · S. 114 bis 118

Dokument

158070

CareLit-ID

Jahr

2015

Publikation

PDF

nein

Metadaten

DOI

–

zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift

Pharma Recht, Frankfurt

Autor:innen

–

Ausgabe

Heft 3 / 2015

Jahrgang 37

Seiten

114 bis 118

Erschienen: 2015-03-31 00:00:00

ISSN

0172-6617

DOI

–

Zusammenfassung

Der Antrag auf Einschränkung des Warenverzeichnisses der Gemeinschaftsmarke „Premeno für Vaginalzäpfchen durfte im Widerspruchsverfahren nicht allein mit der Begründung zurückgewiesen werden, dass er auf das Kriterium der fehlenden Verschreibungspflicht, das für die Abgrenzung einer Untergruppe der von der Ge-meinschaftsmarkcnanmeldung erfassten pharmazeutischen Präparate unerheblich ist, Bezug nahm, weil dieser Einschränkungsantrag jedenfalls auch auf das Kriterium der therapeutischen Indikation, nämlich gegen Schcidcntrockenheit und vaginale Infekte, gestützt worden ist, das bei pharmazeutischen Erzeugnissen e…