CareLit Fachartikel

Definition des technischen Problems der Erfindung — Retard-Formulierung mit dem Wirkstoff Quetiapin

Pharma Recht, Frankfurt · 2015 · Heft 4 · S. 190 bis 195

Dokument
158628
CareLit-ID
Jahr
2015
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Pharma Recht, Frankfurt
Autor:innen
–
Ausgabe
Heft 4 / 2015
Jahrgang 37
Seiten
190 bis 195
Erschienen: 2015-04-30 00:00:00
ISSN
0172-6617
DOI
–

Zusammenfassung

Bei der Definition des technischen Problems, das einer Erfindung zugrunde Hegt, darf nicht ohne weiteres unterstellt werden, dass für den Fachmann die Befassung mit einer bestimmten Aufgabenstellung angezeigt war. Vielmehr ist das technische Problem so allgemein und neutral zu formulieren, dass sich die Frage, welche An-regungen der Fachmann durch den Stand der Technik insoweit erhielt, ausschließlich bei der Prüfung der erfinderischen Tätigkeit stellt

Schlagworte

BEURTEILUNG TECHNIK PROBLEM RECHTSPRECHUNG WIRKUNG TÄTIGKEIT DEUTSCHLAND ZEIT PLASMA SONNENSCHUTZMITTEL ELEMENTE SCHIZOPHRENIE TECHNOLOGIE AUGE LÖSUNGSMITTEL HOFFNUNG