In Hessen darf die Heimaufsicht Rahmenverträge auslegen

CareLit Fachartikel

In Hessen darf die Heimaufsicht Rahmenverträge auslegen

Altenheim, Hannover · 2015 · Heft 7 · S. 30 bis 31

Dokument

159952

CareLit-ID

Jahr

2015

Publikation

PDF

ja

Volltext

DOI

–

zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift

Altenheim, Hannover

Autor:innen

–

Ausgabe

Heft 7 / 2015

Jahrgang 54

Seiten

30 bis 31

Erschienen: 2015-07-01 00:00:00

ISSN

0002-6573

DOI

–

Zusammenfassung

Ein hessischer Heimbetreiber hatte für die Begleitung zu Arztbesuchen ein zusätzliches Entgelt in Höhe von 17,50 Euro erhoben, was auch in den Heimverträgen mit den Bewohnern vereinbart war. Eben jene Regelung untersagte die Heimaufsichtsbehörde, da es sich laut Rahmenvertrag um eine Regelleistung handle. Die gegen diese Untersagung gerichtete Klage wies nun der hessische VGH zurück. Es spreche nichts dagegen, dass die Heimaufsicht eine solche Anordnung erlassen dürfe. Auch sei die Heimaufsicht befugt, den Rahmenvertrag nach § 75 SGB XI auszulegen. Dort werde das „Organisieren und Planen von Arztbesuchen als Reg…