Zur Sozialversicherungspflicht einer Fachkrankenschwester im Operationsdienst -Kriterien für eine nichtselbstständige Arbeit
PflegeRecht, Neuwied · 2015 · Heft 9 · S. 616 bis 625
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
Auch bei den Sozialversicherungsträgern ist es seit einigen Jahren gängige Praxis, dass diese grundsätzlich und ohne ergebnisoffene Einzelfallprüfung annehmen, dass Pflegekräfte in stationären Pflegeeinrichtungen und Krankenhäusern nicht selbstständig tätig sein können. Werden die Vertragsverhältnisse als Dienstverträge ohne Weisungsbefugnis der Einrichtungen ausgestaltet, so wird dies als Verschleierung einer Sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung im Sinne von § 7 Abs. 1 Satz 1 SGB IV gewertet. Zur Begründung wird angeführt, die Tätigkeit der Pflegekräfte unterscheide sich nicht wesentlich von der der fes…