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BtPrax, Betreuungsrechtliche Praxis · 2015 · Heft 1 · S. 198 bis 200

Dokument
162435
CareLit-ID
Jahr
2015
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
BtPrax, Betreuungsrechtliche Praxis
Autor:innen
Ausgabe
Heft 1 / 2015
Jahrgang 24
Seiten
198 bis 200
Erschienen: 2015-10-01 00:00:00
ISSN
0942-2390
DOI

Zusammenfassung

Inhalt und Reichweite eines freiheits-beschränkenden Gesetzes sind von den Fachgerichten so auszulegen, dass sie eine der Bedeutung des Grundrechts angemessene Wirkung entfalten. ... Es ist unverzichtbare Voraussetzung rechtsstaatlichen Verfahrens, dass Entscheidungen, die den Entzug der persönlichen Freiheit betreffen, auf zureichender richterlicher Sachaufklärung beruhen und eine in tatsächlicher Hinsicht genügende Grundlage haben, die der Bedeutung der Freiheitsgarantie entspricht. Die Einschränkung dieser Freiheit ist daher stets der strengen Prüfung am Grundsatz der Verhältnismäßigkeit zu unterziehen (Leits…

Schlagworte

UNTERBRINGUNG THERAPIE ENTSCHEIDUNG EINRICHTUNG KRANKHEIT PSYCHIATRIE BtPrax Betreuungsrechtliche Praxis